Stadtverband
Viele kamen, um das zu hören
(rick) Der AfD Stadtverband Waghäusel-Philippsburg hatte am 28. August 2020 am Abend auf dem Wiesentaler Marktplatz den Bundestagsabgeordneten der AfD, Herrn Martin Hess, zu Gast. In seinem Vortrag sprach er über den durch politische Fehlentscheidungen verursachten Verlust der Inneren Sicherheit in Deutschland.
Er sprach darüber, dass in einem Land, das seine Polizisten diffamiert, als Rassisten pauschaliert und sie auf die Müllhalde wünscht, etwas schief läuft. Aus gutem Grund wurde das Gewaltmonopol in rechtsstaatlichen Ländern dieser Welt in die Hand der Exekutive, also der Polizei, gelegt. Sie hat die Aufgabe, für Sicherheit, Ruhe und Ordnung nach Maßgabe der Gesetze zu sorgen. Ohne sie würde in diesem Land Anarchie und Terror herrschen. Es gibt keinen Grund, unsere vielen Polizisten zu verunglimpfen, zu beleidigen, zu bespucken und/oder anzugreifen.
Doch der Respekt gegenüber den Sicherheits-, Rettungs- und Polizeikräften schwindet nicht nur bedingt durch gewisse politische Ausrichtungen. Durch den Zuzug großer Mengen kulturfremder und einer nicht anpassungswilligen Religion angehörender, größtenteils junger, kräftiger Männer, hat sich die Sicherheitslage in Deutschland negativ verändert. Die steigende Zahl der Vergewaltigungen, Messerattacken, Gleisstoßereien und Drogendelikten sprechen eine deutliche Sprache. Unter Migranten, von denen nur ein geringer Teil tatsächlich einen Anspruch auf Asyl oder auf ein Bleiberecht hat, befinden sich auch Islamisten, die unsere Werte und Religion grundsätzlich ablehnen und sich nicht integrieren wollen. "Es ist nicht die Frage, ob sie einen Anschlag verüben werden, sondern wann", so Martin Hess. Als ehemaliger Polizist hat er noch viele Kontakte zu Polizei und anderen Sicherheitskräften und weiß daher, wovon er spricht. Klar hat er auch mit dem immer wieder aufgeführten Vorurteil der Ausländerfeindlichkeit der AfD aufgeräumt. Wer legal nach Deutschland kommt, sich hier integriert, unsere Werte anerkennt und durch Arbeit für sich und seine Familie selbst sorgt, ist sehr wohl ein Teil unserer Gesellschaft.
Mit Sorge verfolgt er auch Versuche der Verantwortlichen in Politik und Medien, wie zum Beispiel bei den Ausschreitungen in Stuttgart und Frankfurt mit Angriffen auf Polizisten, Zerstörungen und Plünderungen sowie "Allahu Akbar"-Rufen, das als Party- und Eventszene zu verniedlichen und die Auswirkungen zu vertuschen. Das sind Vorfälle, die es in dieser Dimension und Form bisher nicht gegeben hat. Ebenfalls werden die gewalttätigen Ausschreitungen der linksautonomen Szene mit Antifa, die ungeniert, und oft ungestraft, Autos anzündet, Geschäfte plündert, Bürger und Polizisten angreift und ihnen unliebsame Politiker und Parteibüros angreift, in der Öffentlichkeit und Presse gerne verschwiegen.
Das neueste Husarenstück der Politik ist der Versuch des Berliner Senats, das für den 29. August geplante "Fest für Freiheit und Frieden" zu verbieten. Der Verbotsversuch und die fadenscheinige Begründung sind ein Angriff auf das im Grundgesetz verbriefte Grundrecht der Demonstrationsfreiheit.
Der Vortrag stieß in der Bevölkerung auf großes Interesse und wurde, trotz Gegendemonstration, gut besucht. Der Marktplatz war unter Beachtung der Corona-Abstandsregelungen gut gefüllt. Die Gegendemonstranten, eine kleine Gruppe der SPD und der Grünen, verstärkt durch eine Abordnung der Karlsruher Antifa, war in der Minderheit. Dies ist durch Fotos belegbar. Zum Schutz unserer Besucher sehen wir jedoch von einer Veröffentlichung der Bilder ab. Die Trillerpfeifen und Standardparolen der Gegendemonstranten konnten den Vortrag nicht verhindern oder stören.
An dieser Stelle möchten wir auch der Polizei danken, die für Sicherheit und Ordnung gesorgt hat. Wir betrachten es als sehr bedauerlich, dass unsere Veranstaltungen immer wieder durch die Polizei vor den die Toleranz und Offenheit für sich in Anspruch nehmenden politischen Gruppierungen geschützt werden müssen.